Verkehrsminister Wittke macht Mut: Silberg-Ausbau könnte 2008 starten
14.01.2007

"Stück für Stück werden wir diese Straße in Ordnung bringen", machte Landes-Verkehrsminister Oliver Wittke den Herscheidern auf dem CDU-Neujahrsempfang Mut auf ein Ende der "Unendlichen Geschichte" Silberg-Ausbau.

In Nordrhein-Westfalen werde 2007 mehr Geld für die Instandhaltung der Landesstraßen ausgegeben, kündigte Wittke an. Er rechne bei der L 561 zur Autobahn 45 mit einer Planfeststellung der Ausbaustrecke zwischen Hardt und Versedamm, dann könne der Ausbau 2008 erfolgen. Im Sanierungsplan der wichtigen Straße sei eine dritte Spur auf den Steigungsstrecken vorgesehen.

Die Politik habe in der Vergangenheit einen großen Fehler gemacht und den Anschein gegeben, dass sie alles regeln könne. "Aber Politik kann nicht für alles zuständig sein. Wir brauchen das Ehrenamt und engagierte Bürger." Bürger die gucken, wo sie in der Gemeinde helfen können. Ein Staat könne auch mit Beamten funktionieren, "aber er könnte nicht leben", so Wittke. Es ärgere ihn, wenn die Straßenreinigung auch noch in die letzte Anliegerstraße fahre, statt dass Bürger selbst kehren - und das gleich für den kranken Nachbarn mit. Herscheid könne stolz sein auf diese Musiker, gratulierte Minister Wittke dem mit dem Bürgerehrenpreis ausgezeichneten Musikzug der Freiwilligen Feuerwehr und dem MGV "Constantia" Herscheid: "Sie bringen den Bürgern Freude ohne in Euro abzurechnen."

Bei seinem Besuch versprach Minister Wittke eine völlig pragmatische, ideologiefreie Politik zu betreiben, "damit die Menschen von A nach B kommen". Der Güterverkehr werde um 30 Prozent und der Individualverkehr um 20 Prozent ansteigen und dieser Zuwachs müsse bewältigt werden. Schon jetzt werden 70 Prozent des Güterverkehrs und 90 Prozent des Personenverkehrs auf den Straßen abgewickelt. Noch vor Jahren habe die Politik den Straßenbau eher verteufelt. "Man hatte den Eindruck, dass man sich für Straßenbau und -instandsetzung entschuldigen muss", so Wittke. Das Resultat: rund 330 Mio. Euro Sanierungsstau. "Es ist unsere verdammte Pflicht, die klaffenden Lücken zu schließen und die Landesstraßen instandzusetzen". 20 Jahre lang habe das Land Millionenbeträge an den Bund zurückgegeben, "weil es keine baureifen Projekte gab". Während hier geflickt werde, habe der Freistaat Bayern Mio. Euro der aus NRW zurückgeflossenen Mittel mitverbaut. "Wir werden nie wieder an den Bund Straßenbaumittel zurückgeben", versprach Wittke, dass die neue Landesregierung sich vielmehr bemühe, in anderen Ländern nicht abgerufene Mittel im NRW-Straßennetz zu verbauen.

NRW brauche nicht nur funktionsfähige Straßen, sondern müsse auch ein zuverlässiges Schienennetz schaffen. Die Schiene komme da zum Einsatz, "wo sie optimalen Nutzen bringt", also im Ballungsraum zwischen Dortmund und Köln, wo fast 50 Prozent der NRW-Bevölkerung lebe. "Mit dem Rhein-Ruhr-Express sind wir heute planerisch schon viel weiter, als alle anderen Großprojekte wie Transrapid & Co., bei denen Millionenbeträge in den Sand gesetzt wurden."

Quelle: Westfälische Rundschau vom 17.01.2007