Steuerplus wird an Kommunen weitergegeben
Bernd Schulte: Ab 2011 beginnt der Abbau des Schuldenberges
21.07.2007

Wenn auf politischer Ebene über Geld gesprochen wird, dann meist, weil davon zu wenig vorhanden ist. Anders am Donnerstag in der Gemeinschaftshalle: Bei der Kreisversammlung der Senioren Unionen konnte der Landtagsabgeordnete Bernd Schulte Aufbruchstimmung verbreiten: „Die Trendwende ist geschafft.“ Die Zeiten steigender Staatsverschuldung und anwachsender Haushaltsdefizite sei laut Schulte in absehbarer Zeit beendet: „Grund dafür ist die günstige Konjunkturlage in Nordrhein- Westfalen.

Diese lasse sich auch an den Arbeitslosenzahlen ablesen, die im Märkischen Kreis im letzten Jahr um 27,3 Prozent gesenkt werden konnte (von einst rund 21 000 auf nun etwa 15 000). Die Rechnung sei einfach: Mehr Arbeitnehmer, mehr Steuereinnahmen. Und die sollen direkt an die Kommunen weitergegeben werden: „Die Kämmerer können sich auf Anteile einrichten“, versicherte Schulte. Die Reduzierung der angesammelten Defizite könne nun endlich beginnen.

Wie Schulte skizzierte, werde die Neuverschuldung Schritt für Schritt heruntergefahren. Lag sie im Jahr 2005 noch bei 6,7 Milliarden Euro, soll sie im nächsten Jahr unter die Zwei-Milliarden-Grenze gezwängt werden. „Ab 2011 brauchen wir keine neuen Schulden mehr aufnehmen“, lautete Schultes „ungesicherte Prognose“.

Diese erfreulichen Nachrichten wird sicherlich auch Herscheids Bürgermeister Lothar Schütz mit Genugtuung vernommen haben. Auch er konnte seinen Zuhörern von positiven Entwicklungen aus der Ebbegemeinde berichten: Denn die Aufgaben, die der demografische Wandel der nächsten Jahre mit sich bringe, seien in Herscheids längst erkannt worden.

„Wir sind auf einem guten Weg“, erzählte der Bürgermeister beispielsweise von den geplanten seniorengerechten Wohnungen am Alten Schulplatz oder aber von dem Ideenwettbewerb „Familienwohnen im Märkischen Sauerland“. Verbesserte Mobilität in den Außenbereichen ein hoher Freizeitwert durch Freibad und Wandermöglichkeiten sowie die Bildung des lokalen Bündnisses für Familie seien weitere Vorteile der Ebbegemeinde. „Wir wollen noch gastfreundlicher werden“, gab Schütz ein ehrgeiziges Ziel vor.

Quelle: Süderländer Tageblatt, dg (21.07.2007)